Bundesgericht neue Urteile vom 10.12.2025
Bundesgerichtsurteile vom 10.12.2025: Abweisung von Beschwerden zu Straf-, Schul-, Bau-, Steuer- und Zivilsachen; mehrere Beschwerden als unzulässig erklärt.
WeiterlesenBundesgerichtsurteile vom 10.12.2025: Abweisung von Beschwerden zu Straf-, Schul-, Bau-, Steuer- und Zivilsachen; mehrere Beschwerden als unzulässig erklärt.
WeiterlesenDas Bundesgericht wies mehrere Beschwerden als unzulässig ab, bestätigte Urteile zu Gebühren, Ergänzungsleistungen, Baubewilligungen und Mietrecht.
WeiterlesenBundesgericht tritt auf die Beschwerde gegen die Weitergabe von Steuerinformationen an die Ukraine nicht ein. Gerichtskosten CHF 5'000 für die Beschwerdeführerin.
WeiterlesenBGer bestätigt: Keine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung wegen Scheineheverdacht; Beschwerde abgewiesen, Kosten auferlegt.
WeiterlesenBundesgericht wies Beschwerden zu Strafverfahren, Aufenthaltsrecht, Baubewilligung, Sozial- & Steuerrecht meist ab; vielfach mangels Anspruch oder formaler Gründe.
WeiterlesenBGer bestätigt Schuldsprüche wegen Sexual-, Gewalt- und Drogendelikten. Beschwerden abgewiesen, langjährige Haftstrafen und Landesverweisungen bleiben bestehen.
WeiterlesenZusammenfassungen der Bundesgerichtsentscheide vom 03.12.2025: Hauptthemen sind Strafvollzug, Unterhalt, Sozialhilfe, Aufenthaltsrecht, Prozessvoraussetzungen und Revisionsgesuche.
WeiterlesenDas Bundesgericht wies mehrere Beschwerden ab: u.a. zur amtlichen Verteidigung, Parteientschädigung, Revisionen, Haft, Aufenthaltsrecht und Zollabgaben. Details auf lexplorer.ch.
WeiterlesenBundesgericht bestätigt in den wichtigsten Urteilen u.a. Freiheitsstrafen bei Drogendelikten, angemessene Strafzumessung, Sorgfaltspflichten bei Skiunfällen.
WeiterlesenBundesgericht bestätigt Verurteilung und Landesverweisung wegen schwerem Betäubungsmitteldelikt; 33 Monate Freiheitsstrafe für Sexualdelikte; Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung bei Skiliftunfall.
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