Bundesgericht neue Urteile vom 02.02.2026
BGer bestätigt Kostenübernahme für archäologischen Schaden, weist Revisionsgesuch und Ausweisbeschwerde ab.
WeiterlesenBGer bestätigt Kostenübernahme für archäologischen Schaden, weist Revisionsgesuch und Ausweisbeschwerde ab.
WeiterlesenBundesgericht: Beschwerden zu Entsiegelung, Strafvollzug, Mindestabstand-Volksinitiative und Mietrecht wurden abgewiesen oder nicht behandelt.
WeiterlesenBundesgericht wies Beschwerden ab: Steuerdomizil Zürich, Kulturfördergesuch an Verwaltungsgericht verwiesen, Revisionsgesuch unzulässig. Weitere Urteile zu Rückzug, Aufenthaltsrecht, Haft, Kosten.
WeiterlesenBundesgericht: Beschwerde gegen IV-Entscheid mangels formeller Begründung unzulässig; keine Gerichtskosten erhoben.
WeiterlesenBundesgericht: Drei Beschwerden abgewiesen (Unzulässigkeit, Rückzug, Rückzug nach Einigung). Gerichtskosten den Beschwerdeführern, keine Parteientschädigung.
WeiterlesenBGer weist Beschwerden zur Mobilfunkanlage, AHV-Rückerstattung und Revisionsgesuch ab; weitere Urteile: Rückzüge, Unzulässigkeit, Sozial- und Baurecht.
WeiterlesenBundesgericht: Immobilien-Garantieausschluss bei arglistigem Verschweigen unwirksam; Strafbeschwerde mangels Beweisen abgewiesen; Führerausweisentzug nach schwerer Widerhandlung bestätigt.
WeiterlesenBundesgericht: Zahlreiche Beschwerden (Asyl, Aufenthalt, Rente, Zivilrecht) wegen Unzulässigkeit oder Formmängeln abgewiesen, teils ohne Gerichtskosten.
WeiterlesenBundesgericht: Verschiedene Beschwerden zu Konkurs, Steuern, Kindes- und Tierschutz, Aufenthaltsrecht und Strafrecht wurden meist abgewiesen oder als unzulässig erklärt.
WeiterlesenUrteile zu Schiedsgerichtsbarkeit im Fussball, Werkeigentümerhaftung nach Baustellenunfall und Verlängerung der U-Haft wegen Wiederholungsgefahr – Beschwerden wurden abgewiesen.
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