Bundesgericht neue Urteile vom 04.05.2026
Bundesgericht trat auf Revision und Ausstandsgesuch zu 5A_245/2026 nicht ein; Gerichtskosten auferlegt, unentgeltliche Rechtspflege abgelehnt.
Weiterlesen04.05.2026
01.05.2026
Bundesgericht neue Urteile vom 01.05.2026
Aktuelle Bundesgerichtsurteile: Beschwerden zu Unfall-, Invaliden- und Krankenversicherung, Ausländerrecht, Straf- und Zivilverfahren meist abgewiesen. Details im Lexplorer-Portal.
Weiterlesen30.04.2026
Bundesgericht neue Urteile vom 30.04.2026
Bundesgericht: Beschwerde über schulische Promotion abgewiesen, Verfassungsbeschwerde und Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege ebenfalls abgelehnt.
Weiterlesen29.04.2026
Bundesgericht neue Urteile vom 29.04.2026
Bundesgericht trat am 29.04.2026 auf zahlreiche Beschwerden nicht ein, darunter Diffamierung, IV-Leistungen, Staatshaftung und Steuerfragen.
Weiterlesen28.04.2026
Bundesgericht neue Urteile vom 28.04.2026
Bundesgericht tritt auf Beschwerden nicht ein: u.a. verspätet erhobene Ausstands-, Revisions-, und Fälschungsklagen, Ablehnung unentgeltlicher Rechtspflege, Kostentragung durch Beschwerdeführer.
Weiterlesen27.04.2026
Bundesgericht neue Urteile vom 27.04.2026
Bundesgericht trat auf Beschwerden zu Strafbefehl, Ausschaffungshaft und Zonenplanung nicht ein; IV-Kostenentscheid wurde gutgeheissen.
Weiterlesen24.04.2026
Bundesgericht neue Urteile vom 24.04.2026
Bundesgericht wies Beschwerden zu Geschäftsbesorgung, Sozialleistungen und Kinderzulagen ab; keine Gerichtskosten bei ungenügender Begründung.
Weiterlesen23.04.2026
Bundesgericht neue Urteile vom 23.04.2026
Bundesgericht trat auf mehrere Beschwerden nicht ein, u.a. wegen Formfehlern, Fristversäumnis oder fehlender Begründung. Teilweise wurden Beschwerden zu IV und Steuern gutgeheissen.
Weiterlesen22.04.2026
Bundesgericht neue Urteile vom 22.04.2026
Bundesgericht trat am 22.04.2026 auf mehrere Beschwerden nicht ein, meist wegen Fristversäumnis, Formmängeln oder fehlender Voraussetzungen.
Weiterlesen21.04.2026
Bundesgericht neue Urteile vom 21.04.2026
Bundesgericht trat auf mehrere Beschwerden nicht ein, u.a. zu Strafvollzug, Sicherheitszelle und Raufhandel. In zwei Fällen wurde eine Grenzgängerbewilligung gutgeheissen.
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